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Norderstedt - Stadt im Grünen / Wo bleibt die Umweltzone ?

node metatags
Verkehr, Auto, LKW
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Warum gibt es in Norderstedt keine Umweltzone? Müssen wir uns ein schlechtes Beispiel an Hamburg nehmen?

-Ich plädiere für die Einführung einer Umweltzone (4, nur grüne Plakette) im Laufe des Jahres 2012 und zwar für das gesamte Stadtgebiet Norderstedts.

Denn es kann nicht sein das in unserer Stadt Dieselbetriebene Fahrzeuge ohne Rußpartikelfilter ihre schwarzen Wolken in die Luft pusten und man als Fußgäger und Radfahrer Husten und Brechreiz bekommt. Im übrigen auch unverantwortlich von den Haltern der Fahrzeuge das sie keinen Filter nachrüsten. Mit der Einführung der grünen Zone hat sich das dann erledigt und die Personen rüsten nach oder steigen auf andere Antriebsarten um.

Für eine lebenswertere moderne Stadt im Grünen!

Hinweise der Verwaltung
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Jugendhäuser

node metatags
Kinder, Jugend
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Die Öffnungszeiten der Jugendhäuser sollten so angepasst werden, dass sie auch mit der Freizeit der Jugendlichen übereinstimmt. In der Woche können die Angebote durch die verlängerten Schulzeiten kaum genutzt werden. Am Wochenende wenn die Jugendlichen ein Freizeitangebot benötigen sind die Jugendhäuser zum größten Teil geschlossen. Mit freundlichen Grüßen Günter Sprenger

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Der Vorschlag weist völlig zu Recht auf die sich verändernden Lebensbedingungen der Kinder und Jugendlichen hin.

In der Vergangenheit machte es Sinn, die Jugendhäuser nach Schulschluss zu öffnen. Trotzdem hatten und haben Einrichtungen (zumindest in den Stadtteilen Friedrichsgabe, Mitte, Harksheide und Glashütte) auch bis in die Abendstunden (20:00 bis 22:00 Uhr) und an Wochenenden geöffnet oder halten gezielt Angebote dafür vor.

Auf den zunehmenden Ausbau der Ganztagsangebote an den weiterführenden Schulen hat der Jugendhilfeausschuss indes reagiert und im Juli dieses Jahres unter anderem beschlossen, dass

  • die Jugendhäuser für die Altersgruppe von 10 bis 16 Jahren mit ihren Angeboten mit in die Schulen gehen, dort die Kinder und Jugendlichen parallel zur offenen Ganztagsschule erreichen und für sie Freizeit- und Sozialarbeit bis in den späten Nachmittag anbieten;
  • für die Altersgruppe von etwa 15 bis 20 Jahren zielgerichtet ein Jugendhaus mit entsprechenden Angeboten zentral zur Verfügung stehen soll (Freizeit, Sozialarbeit, Begleitung des Übergangs Schule/Beruf) und Öffnungszeiten nach Schulschluss und an den Wochenenden anbietet.

Die Umsetzung des Beschlusses hat begonnen und wird in den nächsten Jahren schrittweise abgeschlossen.

Der Vorschlag wird insofern bereits umgesetzt.

Nachhaltigkeit messbar machen

node metatags
Zusätzliche Themen
Spar-Investition

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Nachhaltigkeit durch Einführung von objektiven Indikatoren messbar und kontrollierbar machen.- Diese Indikatoren machen den Stadtentwicklungsprozess transparenter und verbessern die Information der Öffentlichkeit. Neben dem permanenten Monitoring sind zeitbezogene Zielvorgaben notwendig. Als ersten Schritt sollten Indikatoren für Umwelt, Gesundheit und Lebensqualität definiert werden. Hierbei braucht "das Rad nicht neu erfunden zu werden". Brauchbare Indikatoren gibt es für Luftqualität und Lärm (siehe z.B. 3. Erfahrungsbericht der BLAG KliNa Nr. 16 und 18), Mobilität (Modal Split des Lärmaktionsplanes für eine "fahradfreundliche Stadt") aber auch Indikatoren wie sie in anderen Städten, wie z.B. Heidelberg, schon seit Jahren benutzt werden.

Hinweise der Verwaltung
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Rangliste für Investitionen

node metatags
Zusätzliche Themen
Spar-Investition

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Wenn ich mir die geplanten Investitionen der Stadt ansehe, frage ich mich, wie sich in den nächsten Jahren wohl die Abschreibungen dafür entwickeln werden. Die Abschreibungen sind doch ein Aufwand, den man später nicht mehr beeinflussen kann und der das Ergebnis vieler zukünftiger Jahre belastet. Nimmt sich die Stadt damit nicht den Handlungsspielraum?
Ich schlage vor, eine Rangliste mit allen Investitionen zu machen, die nach Nutzen und Rendite bewertet werden (absolut notwendige Investitionen ausgenommen). Die Investitionen mit dem besten Ergebnis sollten dann auch schnell umgesetzt werden. Später sollte sehr darauf geachtet werden, dass bei längeren Bauvorhaben auch die Termine und geplanten Kosten eingehalten werden.

Hinweise der Verwaltung
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Wozu dienen die Beteiligungsunternehmen?

node metatags
Wirtschaft, Tourismus
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Wenn ich mir die "Töchter" und "Söhne" der Stadt ansehe, frage ich mich, nach welcher Strategie die eigentlich aufgestellt wurden. Es drängt sich manchmal der Eindruck auf, als gäbe es eine Aufgabe, die man lieber nicht in der Verwaltung lassen möchte, weil die Politik dann zu nahe dran wäre. Also baut man lieber eine GmbH ... und gibt ihr die Aufgabe. Dort ist sie dann nicht so im Fokus.

Es wäre doch sinnvoller, eine Strategie im Sinne eines Beteiligungsportfolios zu entwickeln und die Unternehmen dann nach dieser Strategie zu ordnen. Zum Beispiel sollen sie eher Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen (dann dürfen sie auch bestimmte Verluste machen) oder dienen sie eher wirtschaftlichen Zwecken (dann sollen sie aber auch eine Mindestrendite erwirtschaften und so das eingesetzte Kapital der Stadt verzinsen). Eine ausgewogene Zusammenstellung in diesem Portfolio könnte dann auch einen Spareffekt hervorbringen.

Hinweise der Verwaltung
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Straßenbeleuchtung "Energiezuführungsgebühr"

node metatags
Abgaben, Steuern
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Die Erfahrung anderer Städte zeigt, dass das (auch teilweise) Abschalten der Straßenbeleuchtung automatisch "lichtscheues Gesindel" anzieht und die Einbruchs- und Diebstahldelikte stark ansteigen. Der zu erwartende Schaden steht in keinem Verhältnis zum Nutzen, unabhängig vom Imageschaden als dunkle und unsichere Stadt Norderstedt.
Daher können Einsparungen nur durch Verkauf oder sparsamere Lichttechnik bewirkt werden. Die Investition ist leider teuer (bereits als sehr guter Vorschlag "LED Technik" hier im Bürgerhaushalt).

Deswegen ein zusätzlicher Vorschlag zur zügigen Umsetzung sparsamer Lichttechnik (LED):
Die "Bereitstellungsgebühr" der Straßenbeleuchtung ist bereits mit dem Neubau einer Straße abgegolten. Niemand würde verstehen, eine zusätzliche Abgabe entrichten zu müssen.

Jedoch könnte eine Energiezuführungsgebühr zu Straßen (-abschnitten) bezogen auf die angrenzende Grundstücksfläche der Anwohner und auf die Anzahl Straßenlaternen umgelegt werden. Dies ist bereits im privaten Bereich für Wasser, Strom und Gas mittels Grundpreis und Arbeitspreis realisiert.

Im Bereich Straßenbeleuchtung ist der "Arbeitspreis" in Form einer Energiezuführungsgebühr aber nicht realisiert und könnte zum Zweck zügiger Modernisierung auf sparsame LED Technik (eventuell zeitlich begrenzt) eingeführt werden.

Vielleicht kennt jemand die ungefähre Anzahl Straßenlaternen in Norderstedt?

Bei Energiezuführungskosten von fiktiven 5 Euro je Straßenlaterne sollte doch eine zügige Modernisierung möglich sein. Und wie viel Anwohner "teilen" sich eine Straßenlaterne? Die Kosten pro Bürger sollten also absolut gering sein.

Norderstedt würde im Bereich Straßenbeleuchtung auch ökologisch eine attraktive und führende Stadt mit niedrigen Betriebskosten durch sparsame Lichttechnik sein. Eventuell sind Fördergelder des Bundes zusätzlich abrufbereit? Dann schnell und jetzt handeln.

Hinweise der Verwaltung
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Nachhaltiger Bürgerhaushalt

node metatags
Zusätzliche Themen
Spar-Investition

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Interessierte Bürger(innen) sollten sich im Vorfeld des nächsten Bürgerhaushaltes (oder im Rahmen einer gleich gearteten Bürgerbeteiligung) mit dem Ziel zusammenfinden können (Stadt stellt gibt Meldepunkt bekannt und stellt diesen dauerhaft bereit, wo sich die Interessenten melden können), Vorschläge zu sammeln und zu bündeln (sachliche Vorabprüfung wird ermöglicht durch materielle und personelle Unterstützung der Stadt im erforderlichen Maße = sachdienliche Erkenntnisse erlangen).

Die Möglichkeit jedes/r Einzelnen, seinen Vorschlag dennoch unverändert vorzutragen, bleibt bestehen.

Die Stadt will die 50 Anliegen mit den meisten Fürsprachen prüfen und bei Machbarkeit umsetzen wollen. Ich befürchte jedoch, dass durch ähnlich oder gleich formulierte Vorschläge mit dem gleichen Ziel, die die erforderlichen Zustimmungen erhalten in die Prüfung gelangen werden. So sind Geschwindigkeitskontrollen und Fragen zum Parkraum dominierende Themen, sollten aber nicht in unnötig vielen Varianten in die Prüfung gelangen, auch weil Vorschläge gegebenenfalls absehbar undurchführbar sind, da andere wichtige Themen meines Erachtens im gleichen Maße dringlich sind.

Hinweise der Verwaltung
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Biergarten im Stadtpark

node metatags
Wirtschaft, Tourismus
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Ein Biergarten, z.B. dort, wo jetzt am See das Restaurant der Landesgartenschau ist, könnte den Stadtpark noch viel attraktiver machen.
So ein Treffpunkt "im Grünen", mit nur wenig und einfacher Küche, fehlt in Norderstedt sowieso. Die entstehenden Kosten würden durch Steuereinnahmen ausgeglichen werden.

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Eine dauerhafte Gastronomie im Stadtpark ist vorgesehen. Die Eröffnung ist für das Frühjahr 2012 geplant.

Der Vorschlag wird demzufolge realisiert.

Kreisel statt Ampeln einrichten in Neu-Baugebieten und bei Verlagerungen von Straßen

node metatags
Verkehr, Auto, LKW
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Bei der Erschließung neuer Baugebiete oder auch der Verlängerung oder Verlagerung bestehender Straßen sollten lieber Kreisel denn Ampeln gebaut werden.

Ausreichend dimensioniert sind sie in der Lage, den Verkehrsfluss zu unterstützen.

Bedenken wegen der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern habe ich keine. Eher ist es so, dass Autofahrer im Kreisverkehr vorsichtiger fahren. Der laufende Unterhalt ist wesentlich geringer als der einer Ampel.

Hinweise der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung

Kreisverkehre sind  Kreuzungen mit Ampeln vielfach vorzuziehen. Insbesondere ist der Unterhalt wesentlich kostengünstiger. In den vergangenen Jahren wurden in Norderstedt eine Reihe von Kreisverkehren gebaut. Darüber hinaus sind weitere im Bau oder in Planung. Grundsätzlich wird bei jedem Neu- oder Ausbau von Straßen geprüft, an Kreuzungen Kreisverkehre einzurichten. Allerdings sind Kreisverkehre aufgrund der benötigten Fläche manchmal nicht möglich und auch verkehrstechnisch nicht immer die beste Lösung. So können zum Beispiel mit Kreisverkehren Verkehrsströme nicht gesteuert werden und bei vielen Linksabbiegern sind Kreisverkehre ungünstig.

Der Vorschlag wird insofern vom Grundsatz her bereits realisiert.

Stadt-Tauben-Management

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Zusätzliche Themen
Spar-Investition

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Stadttauben sind "Friedensboten" oder "Ratten der Lüfte." Eines ist klar: Stadttauben richten erhebliche Schäden an Mauerwerken (Häuser, P&R Anlagen und so weiter) an. Insoweit rege ich an, dass die Umweltabteilung sich doch einmal des Themas nicht nur theoretisch annimmt, sondern für Norderstedt ein Konzept analog http://www.tierrechte.de/themen/stadttauben/ erarbeitet und umsetzt. Spart Geld für Reparaturen mit kleinem Budet für Baumaßnahmen.

Hinweise der Verwaltung
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