Abgaben, Steuern

Stadtschulden

node metatags
Abgaben, Steuern
Sparidee

Mittlere Bewertung

+0,5
Anzahl Wertungen: 93

Keine neuen Schulden aufnehmen, mit den Einnahmen auskommen ab sofort.

3 Häuser Friedrichsgaberweg, Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

Immer alle eingehenden Mails beantworten.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Müllgebühren erhöhen

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

-1,3
Anzahl Wertungen: 93

Die Müllgebühren für die Entsorgung und Stadtreinigung sollten erhöht werden. Dafür sollten aber auch im Winter ALLE Öffentlichen Straße in Norderstedt von Schnee und Eis befreit werden. Das spart Straßenfresen. Der Biomüll sollte kostenlos sein, da es die Möglichkeit eines Komposthaufens gibt und Befreiung der Biotonne. Auch wenn die Möglichkeit in einem Mehrfamilienhaus nicht gegeben ist. Restmülltonne muss man nehmen.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Katzensteuer einführen

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

-0,4
Anzahl Wertungen: 100

Es laufen sehr viele wilde oder halbwilde Haustierkatzen im Freien umher und in fremden Gärten und machen ihre Haufen überall hin und markieren unsere Garagentore als Ihr Revier und fressen unsere Kleintiere, die Fische im Teich oder anderswo auf. Sie vermehren sich sehr schnell und keinen kümmert es. Die Tierheime müssen bezahlt werden und nehmen dann die Katzen auf. Zum Ausgleich ist eine Katzensteuer wie eine Hundesteuer zu nutzen. Durch die Registrierung sind die Katzen auch leichter beim weglaufen zuzuordnen. Auch eine Versicherungspflicht für Katzen sollte eingeführt werden.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Auflegung eines Bürgerfonds

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

-0,4
Anzahl Wertungen: 87

Die Stadt sollte mit Hilfe ihrer Hausbank einen Bürgerfonds anlegen. Die Ausgestaltung dieses Fonds im Detail kann zum Beispiel so aussehen:
1. Jeder Privatperson oder Firma kann sich an dem Fonds beteiligen.
2. Mindestbeteiligung 500,- € für einen Anteil.
3. Die Stadt verzinst diesen Anteil mit dem jeweils geltenden Tagesgeldzinssatz der Hausbank, aber mit maximal 2% in den nächsten Jahren.
4. Die Fondsanteile können mit einer 3-monatigen Kündigungsfrist zurückgekauft werden.

Vorteile für Norderstedt:
Günstige Beschaffung von Geldmitteln.

Nachteil für Norderstedt:
Es fehlt der Anreiz zum Sparen, denn irgendwann sollten Schulden zurückgezahlt werden. Deshalb würde ich selbst diesen Vorschlag nur unterstützen, wenn gleichzeitig ein Sparprogramm aufgelegt wird.

Vorteile für die Bürger:
Wir können mit unseren Fondseinlagen direkt unsere eigene Stadt unterstützen, statt unbekannte Investitionen durch unser Kapitaleinlagen bei Banken zu fördern.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Einkommensteuern

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

-0,5
Anzahl Wertungen: 81

Sich dafür Einsetzen, dass der Gemeindliche Anteil an der Einkommensteuer erhöht wird. Eine Finanzierung kann auch erreicht werden, dass der Steuersatz für gut verdienende erhöht wird.

Der Beschluss ist nicht Gemeindeangelegenheit, doch, wenn viele sich dafür einsetzen ist die Initiative vielleicht erfolgreich.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Erhöhung der Hundesteuer

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

+0,3
Anzahl Wertungen: 115

Erhöhung der Hundesteuer um
50 %

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Pferdebesitz besteuern

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

+0,8
Anzahl Wertungen: 120

Jeder Hundebesitzer zahlt Hundesteuer und ist vepflichtet, falls der Hund sich "löst", das Ergebnis zu beseitigen. Norderstedt hat 40 Km Reitwege. Von den Reitern werden auch Fußwege, Radfahrwege und Straßen benutzt und vor allem verschmutzt. Den Unterhalt der Reitwege, sowie die Reinigungskosten zahlt die große Allgemeinheit. Mein Vorschlag: Den Besitz und nicht das Eigentum von Pferden besteuern. Umsetzung: Man fährt durch Norderstedt, zählt die Pferde auf den Wiesen, ordnet die Wiesen den Eigentümern zu und verlangt vom Eigentümer der Wiese(Weide) € 500,-- Pferdesteuer per anno. Ebenso macht man es mit den Reitställen. Die Besitzer holen sich das Geld dann von den Pferdehaltern zurück. Die Stadt hat dann nur jeweils einen haftenden Ansprechparter. Was mit der Grundsteuer geht, muss auch mit der Pferdesteuer gehen. Es gibt arme Hundebesitzer die pünktlich ihre Hundesteuer zahlen, aber bestimmt keine armen Pferdebesitzer.

Hinweise der Verwaltung
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung

Auf die Möglichkeit zur Erhebung einer „Pferdesteuer“ wurde von der Verwaltung bereits im sogenannten „100-Punkte-Programm“ zur Konsolidierung des Haushalts hingewiesen.

Zunächst ist nach einer nochmaligen Überprüfung festzuhalten, dass es den Gemeinden im Rahmen des allgemeinen Steuerfindungsrechts gestattet ist, neue, selbst entwickelte örtliche Verbrauchs- und Aufwandsteuern zu erheben. Hierbei muss es sich um die Besteuerung eines Vorgangs oder einer Sache handeln, die bisher weder vom Bund noch vom Land besteuert wird. In Schleswig-Holstein gibt es keine Gemeinde, in der eine „Pferdesteuer“ erhoben wird, auch bundesweit konnten kurzfristig keine Beispiele ermittelt werden.

Vor einer Einführung ist eine Abschätzung des Aufwandes und des Ertrages erforderlich. Der Aufwand besteht insbesondere darin, den (steuerpflichtigen) Pferdebestand zu ermitteln. Der Ertrag hängt neben dem Steuersatz von der Anzahl der Steuerfälle ab.

Vor einer Entscheidung sind umfangreiche Vorarbeiten nötig; der Vorschlag kann daher nicht sofort umgesetzt werden. Sofern dem Vorschlag grundsätzlich zugestimmt wird, sollte der Verwaltung ein Prüfauftrag erteilt werden.

Freiwillige (vorübergehende) Leistungen von Bürgern und Mitarbeitern der Stadt

node metatags
Abgaben, Steuern
Einnahme

Mittlere Bewertung

-0,7
Anzahl Wertungen: 79

Ich gehe davon aus, das geprüft worden ist, das alle Einnahmemöglichkeiten vollständig ausgeschöpft werden und Zuständigkeiten für Ausgabenverpflichtungen nur bei der Stadt liegen, damit ggf. vorhandenes Sparpotential abgeklärt ist.

a.) Es gibt sicher genug Bürger, die der Stadt Norderstedt auf freiwilliegr Basis vorübergehend finanziell in geeigneter Form unter die Arme greifen würden, insofern wäre eine freiwillige „Bestandshilfe“, ein geeignetes Mittel, um entweder Schulden umzuschichten, oder Reserven für sinnvolle Investitionen, wie „energetische“ Ertüchtigung städtischer Gebäude oder ähnlichen zu bilden. Hierbei handelt es sich eigentlich um einen Kredit, der mit einem geringerem Zinssatz versehen sein müsste, als die Stadt selber für Kredite an reguläre Banken zahlen müsste. Dafür würde dem Bürger ggf. eine Aussicht auf Provision bei besserer Haushaltslage oder ähnliche attraktive Zusagen zugestanden.

b.) freiwillige Leistungen städtischer Mitarbeiter (insbesondere der Entscheidungsebene, nicht der Bearbeiterebene), denkbar 1% mtl. mittlere Entscheidungsebene, 2 % obere Entscheidungsebene wäre das richtige Signal der Verantwortlichen, damit dem Bürger der Eindruck vermittelt wird, das es auch im Interesse der Verantwortlichen liegt, welchem Zweck die Mittel zugeführt werden.

Hinweise der Verwaltung
wird nicht geprüft

Seiten

Abgaben, Steuern abonnieren